Thomas Piketty und die Nationalismus Falle

by Raša Karapandža

In einem Interview mit  Die Zeit sagt Thomas Piketty: “Wenn ich die Deutschen heute sagen höre, dass sie einen moralischen Umgang mit Schulden pflegen und fest daran glauben, dass Schulden zurückgezahlt werden müssen, dann denke ich: Das ist doch ein großer Witz! Deutschland ist das Land, das nie seine Schulden bezahlt hat. Es kann darin Ländern keine Lektionen erteilen.” Zeit Nr.26 vom 26.06.2015

Was mir sofort auffiel war, dass Herrn Pikettys Aussage weder eine linke noch eine sozialistische, sondern eine nationalistische These war. Um es klar zu sagen: Nationen oder Staaten Moral zuzuschreiben gehört zum Kern des Nationalismus. Was also meint Herr Piketty? —Dass nicht alle Länder das gleiche moralische Recht haben, gewisse Themen anzusprechen. Ist es also für einen französischen Offiziellen korrekter als für einen deutschen, in Bezug auf Schulden einen „moralischen Standpunkt“ einzunehmen? Ein solches nationalistisches Ranking geht gegen alle Grundprinzipien der Logik.

Aber vielleicht meinte Herr Piketty nicht Deutschland per se, sondern eher, dass Angela Merkel kein Recht habe, andere Regierungen zu belehren. Nur, warum? Weil ihre Großeltern in Zeiten ungerechter Kriege lebten (und vielleicht daran sogar beteiligt waren)? Aber Herr Piketty glaubt, dass er auf „moralisch“ festem Grund steht, wenn er andere Leute belehrt; offensichtlich haben sowohl er als auch seine Vorfahren ihre Schulden immer beglichen. Aber jene “moralisch” zu erhöhen, die reich genug sind, um von Schulden unberührt zu bleiben, ist eine seltsame Ansicht—eine Ansicht, die mit dem, was man gewöhnlich unter Moral versteht, nicht übereinstimmt. Es sei denn, natürlich, man versteht unter „Goldener Regel” die Regel “die mit dem Gold machen die Regeln”.

Noch problematischer ist die These, dass Deutschland seine Schulden niemals zurückgezahlt habe. Wirklich? Deutschland hat seine Schulden seit 1953 stets beglichen, und selbst Schulden, die während der großen Kriege angehäuft wurden, hat das Land zumindest teilweise beglichen. Es ist deshalb falsch zu behaupten, dass Deutschland seine Schulden nie zurückgezahlt hat. Als Wirtschaftshistoriker sollte Piketty dies wissen.

Professor Piketty kann also kaum behaupten, dass Deutschland seine Schulden nie zurückzahlte. Auch kann man eine Reihe weiterer Tatsachen nicht bestreiten. Zum Beispiel, während die Renten in der Slovakei und in Slovenien im Durchschnitt je 448 Euro resp. 550 Euro  betragen, liegt der Durchschnitt in Griechenland bei  883 Euro. Obwohl die Slovakei in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Preise mit Griechenland vergleichbar ist, zahlt die griechische Regierung fast doppelt so hohe Renten und Löhne. Slovenien, dem Griechenland (gemessen in Prozent des BIP) am meisten schuldet, ist teurer und hat ein höheres BIP als Griechenland, und trotzdem sind die Renten deutlich niedriger als in Griechenland. Und der Unterschied wird noch größer, wenn man die Gehälter öffentlich Beschäftigter in Betracht zieht, die sich in Griechenland in den letzten zehn Jahren verdoppelt haben. Professor Piketty und Alexis Tsipras haben der Welt eine neue Definition gegeben: Austeriät—wenn jemand zweimal so viel ausgibt wie nötig und dann leiht, als ob es kein Morgen gäbe.

Eine weitere Wahrheit ist, dass weniger als 48 Stunden vor der Ausrufung des Referendums—das organisiert wurde, weil Griechenlands Schulden unhaltbar hoch sind—weitere 1.7 Milliarden Euro geliehen wurden; dann, am Tag nach dem Referendum, bat Alexis Tsipras um neue Darlehen in Höhe von 7 Milliarden. Es ist eine weitere unbestreitbare Tatsache, dass  46% der griechischen Schulden 2012 gelöscht wurden, während die Zinssätze für den Rest der Schulden heruntergesetzt wurden. Die Fälligkeit der Schulden um zwei Jahrzehnte hinauszuschieben, hatte den Effekt der Streichung von mehr als 80% der Schulden. Seitdem fallen die Zinssätze weiter und gehen in einzelnen Fällen (wie bei den ELA Darlehen) gegen Null.

Warum hasst fast jeder Vorstandvorsitzende den Monat Februar? Weil er zwei Tage kürzer ist als die anderen Monate, und diese fehlenden Tage Machen es für viele Unternehmen schwer, die Februargehälter fristgerecht zu zahlen. Alexis Tsipras dagegen hat kaum gezögert, bevor er die griechische Wirtschaft für zwei ganze Wochen still gestellt hat. Das wird wahrscheinlich den größten Schock hervorrufen, den die Wirtschaft des Landes jemals in einem derart kurzen Zeitraum erlitten hat—auch wenn Ökonomen, die den Nobelpreis gewonnen haben, diesen Zug gelobt haben. Es mag demokratisch aussehen, aber beim Referendum ging es um ein schlecht übersetztes Dokument, das noch nicht einmal die finale Version war und für dessen Verständnis man im Grunde einen Doktor der Ökonomie braucht! Die entsprechende Kampagne beruhte auf Varoufakis‘ falschen Versprechungen über einen Handel mit der Troika. Varu, der verschwand als die Ergebnisse des Referendums bekannt gegeben wurden. Varu, der es gemeinsam mit Tsipras schaffte die griechische Wirtschaft in Hochgeschwindigkeit gegen die Wand zu fahren. Von Dezember bis Juni wuchs die Griechische Wirtschaft zum ersten Mal seit 2008. Tatsächlich war es die am schnellsten wachsende Wirtschaft im gesamten EU-Raum. Die Zahlen nach dem Referendum im Juli werden zweifellos katastrophal sein.

Wie identifiziert man Populisten? Sie werden sowohl von weit links wie weit rechts stehenden Kräften unterstützt und dies wird durch die Erschaffung eines virtuellen Feindes erreicht (unglücklicherweise eine altehrwürdige Tradition). Genau dies hat Alexis Tsipras gemacht und genau dies wird von Herrn Piketty übersehen. Die Erschaffung der virtuellen Feinde wie die Troika und Deutschland mündete in dem überwältigenden „NEIN“ des Referendums und hat Griechenland und seinen Minister in eine missliche Lage gebracht, denn in Wahrheit hat Griechenland von der Troika mehr bekommen als von irgendjemand sonst in seiner langen Geschichte.

Es ist wichtig für Herrn Tsipras die nationalistische Falle zu verstehen (betrachtet man sein jüngsten Vorschlag, so hat er dies wahrscheinlich verstanden) und für Herrn Piketty ist es wichtig sich mit falschen ideologischen und moralischen Rechtfertigungen zurückzuhalten, die zu desaströsen Schritten führen.